Heute ist ein sehr guter Tag für die FDP in Koblenz. Zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt wurde heute ein Bürgerentscheid über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten durchgeführt. Das Ergebnis zeigt, das eine deutliche Mehrheit der Koblenzer/innen gegen diese Bürokratiemonster sind. Das es überhaupt zu dieser Abstimmung gekommen ist, verdanken wir der FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat. Aber der Reihe nach.
Im November 2016 beschloss der Stadtrat mit Stimmen der CDU,SPD und der BIZ, das man im Jahr 2019 flächendeckende Ortsbeiräte einführen wollen. Dieser Beschluss hat aktuell auch noch Gültigkeit und somit würden 2019 im Mai, neben dem Stadtrat auch für alle Bezirke Ortsbeiräte gewählt werden.
Ich durfte im Dezember 2016 die Haushaltsrede für die FDP-Fraktion halten. In dieser Rede habe ich dann für die Fraktion beantragt, einen Bürgerentscheid durchzuführen.
Dieser Antrag wurde angenommen und alles ging seinen Weg. Nach dem heutigen Ergebnis, wird sich der Rat nun erneut mit der Fragestellung befassen. Nur wird er wohl einstimmig dem Votum der Bürger/innen folgen, denn ein Nichtbeachten des Bürgerwillens würden die Parteien bei der Kommunalwahl 2019 zu spüren bekommen.

Insofern ist die heute ein wunderschöner Tag für uns Liberale und darauf trinke ich jetzt erstmal einen schönen Kowelenzer Wein.