Der amtierende Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Göttig hat auf seiner Homepage einen Audiomitschnitt veröffentlicht, in dem er die 5 Herausforderungen an den zukünftigen Oberbürgermeister darlegt, welche hier in „rot“ dargestellt werden.
http://www.hofmanngoettig.de/wp-content/uploads/2017/02/Oberbürgermeisterwahl1.mp3
1. Koblenz eine Stadt der Arbeit
Die Arbeitsplatzdichte ist nirgendwo anders in Rheinland-Pfalz so hoch wie in Koblenz. Die Stadt lebt vom Mittelstand. Sie lebt vor allem von der Partnerschaft zwischen Kapital und Arbeit. Also in dieser Frage ist der OB gefordert.
Das sehe ich genauso. Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Nirgends gibt es mehr Arbeitsplätze wie im Mittelstand. Es ist für mich selbstverständlich, diese Partnerschaft weiter zu pflegen und noch weiter auszubauen.
2. Koblenz eine Stadt im Wachstum
Die damit verbundenen Herausforderungen meistern, für eine funktionsfähige Infrastruktur sorgen, Brücken, Straßen, ÖPNV, Koblenz fahrradfreundlicher machen, in Bildung investieren, auf kulturelle Infrastruktur achten, vor allem bezahlbares wohnen. Dabei ist das Projekt Fritsch-Kaserne von zentraler Bedeutung.
Diese Punkte sollten eigentlich für jeden Kandidaten eine Selbstverständlichkeit sein. Auch ich stehe für eine funktionsfähige Infrastruktur. Die Brücken müssen erhalten und saniert bzw., wie im Fall der „Pfaffendorfer Brücke“, neu gebaut werden. Ebenso muss der ÖPNV weiterentwickelt werden. Auch Visionen sollten angegangen werden. Meine Vision ist ein Seilbahnnetz in Koblenz, damit Menschen schnell, ohne lange Wartezeiten und vor allem umweltfreundlich in die Stadt kommen.
3. 30% der Einwohnerschaft haben einen Migrationshintergrund
Darauf achten, dass wir zusammenwachsen, sprachliche Integration aller Mitbürger, damit alle ihren Lebensunterhalt verdienen können. Kulturelle Integration, in Frieden leben und den Rechtspopulisten in dieser Stadt keine Chance geben.
Für mich zählt der Mensch! Die Hautfarbe und die Herkunft spielen für mich dabei keine Rolle.
Und auch ich möchte weiter mit allen wunderbaren Menschen in unserer Heimatstadt über alle Kulturen hinweg in Frieden leben.
Anders als der amtierende Oberbürgermeister sage ich aber: „ Wir dürfen den RECHTS- und den LINKS-Populisten keine Chance geben. Denn Linkspopulismus ist genauso falsch und gefährlich wie Rechtspopulismus.
4. Koblenz nach vorne bringen.
Ohne die Haushaltskonsolidierung in Frage zu stellen. Nach 2009 haben wir mit dem Haushalt in 2017 als einzige Großstadt in RLP einen ausgeglichenen Haushalt. Das ist das Ergebnis konsequenter Konsolidierungsarbeit. Bei 520 Mio. Schulden, wäre ein Nachlassen bei irgendwann wieder steigenden Zinsen unverantwortlich, deswegen müssen wir weiter sehr seriös mit den vorhandenen Ressourcen umgehen.
Die Konsolidierung steht für mich außer Frage, deshalb habe ich gemeinsam mit der FDP Stadtratsfraktion den Antrag auf einen Arbeitskreis „Schwarze Null“ gestellt, der leider von der Mehrheit des Rates abgelehnt wurde. Der amtierende Oberbürgermeister hat aber unsere Idee aufgegriffen und den exakt gleichen Antrag ein Jahr später unter dem Namen Arbeitskreis „Haushaltsstrukturkommission“ in den Rat eingebracht, der dann einstimmig angenommen wurde.
Die FDP ist bekannt dafür, dass sie sorgsam mit Haushaltsmitteln umgeht.
Man kann nur soviel Geld ausgeben, wie man auch zur Verfügung hat. Hier sind Land und Bund gefordert, die Kommunen entsprechend finanziell auszustatten, damit diese die Gesetze von Bund und Land auch bezahlen können. Denn es kann nicht sein, dass die Stadt Koblenz jährlich 202 Mio. Euro an gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben tätigen muss, aber lediglich 89 Mio. an Zuschüssen erhält. Hier muss der Grundsatz her, „Wer bestellt, der bezahlt“.
5. Politik, Verwaltung und Bürgerschaft versöhnen
Für alle Entscheidungen braucht der Oberbürgermeister mindestens 28 Mitstreiter im Rat besser noch 55. Dafür muss die Verwaltung als Dienstleister gut funktionieren, und der Oberbürgermeister muss als Moderator zwischen der Verwaltung und der Politik gut vermitteln. Dabei muss er die Erwartungen der Bürgerschaft gut kennen und in den politischen Prozess mit einbringen. Vor allem ist aber Bürgernähe Pflicht. Denn der Oberbürgermeister ist als Repräsentant der gesamten Bürgerschaft gefordert, dazu beizutragen der Verwaltung hin und wieder die Richtung zu weisen.
Wie auf dieser Seite schon dargelegt, ist „Nah am Bürger“ für mich nicht nur eine Wahlkampffloskel. Für mich sind die Menschen, die in der Stadt leben, das größte Zahnrad im Uhrwerk eines Stadtlebens. Insofern steht es für mich außer Frage, die Bürger/innen unserer Stadt in möglichst viele Prozesse einzubeziehen. Das haben wir schon einmal beim Thema Zentralplatz gemacht, seinerzeit mit dem ersten Bürgerantrag der Geschichte der Stadt Koblenz. Ein aktuelles Beispiel für den Einbezug des Bürgers ist der bevorstehende erste Bürgerentscheid der Stadtgeschichte, welcher im Frühjahr 2018 zum Thema Ortsbeiräte stattfinden wird. Diesem Bürgerentscheid ging ein Antrag der FDP-Fraktion voraus.
Es ist für mich selbstverständlich, dass für den Oberbürgermeister von Koblenz Neutralität und Objektivität oberste Priorität haben , denn er ist für alle Menschen seiner Stadt da. Die Verwaltung sehe ich als Team und ich bin als Oberbürgermeister der Kapitän. Ich möchte die Verwaltung noch bürgerfreundlicher ausrichten. Ich möchte nicht zu hören bekommen , warum eine Eingabe von Bürgern/innen oder Ratsmitgliedern nicht möglich ist, sondern ich möchte erfahren, was zu tun ist, damit die Begehren umgesetzt werden können. Es soll grundsätzlich nur noch positiv gearbeitet und Fragen beantwortet werden. Denn nur wer ständig positiv denkt, wird seine Ziele erreichen.
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